Zur Sache: Gemein­schaft­liche Gesund­heits­för­de­rung in Hamburg

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, erklärt im Interview, warum diese Änderung notwendig war und welche Auswirkungen die Gründung der ARGE auf das Themenfeld Gesundheitsförderung und Prävention haben wird.

TK: Frau Puttfarcken, wie kam es dazu, dass in jedem Bundesland nun eine ARGE gegründet werden musste?

Maren Puttfarcken: Das hat eine längere Vorgeschichte. Das im Jahr 2015 beschlossene Präventionsgesetz sah vor, dass die Krankenkassen für jeden Versicherten jährlich mindestens 45 Cent an die BZgA zahlen sollten. Gegen diese Regelung verwahrte sich der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV). Ende 2015 sperrte der Verwaltungsrat des Verbands sogar die Mittel im eigenen Haushalt. Das Argument: Die Regelung verstoße gegen das im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltungsrecht der Krankenkassen. Daraufhin wies das Bundesgesundheitsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde den GKV-SV an, die Mittel freizugeben. Hiergegen klagte der GKV-SV. Am 18. Mai 2021 urteilte dann das Bundessozialgericht (BSG), dass der Bund nicht auf Gelder der gesetzlichen Sozialversicherung zugreifen darf, um eigene Behörden und Aufgaben zu finanzieren.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD-Gesetz) im Mai 2023 erfolgte auch die Neuregelung des § 20a SGB V. Die Neuregelung hebt einerseits die verpflichtende Zusammenarbeit der GKV mit der BZgA auf und sieht andererseits eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung der Krankenkassen bei der lebensweltbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention vor. Aus diesen Änderungen haben sich die Gründungen der Arbeitsgemeinschaften, in Hamburg als "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg", durch die Krankenkassen und ihre Verbände in jedem Bundesland ergeben.

Maren Puttfarcken

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Wir hoffen, dass wir es mit diesem Schritt schaffen, der Bevölkerung in Hamburg Gesundheitsförderung und Prävention langfristig noch bedarfsgerechter anbieten zu können. Maren Puttfarcken

TK: Welche Auswirkungen hat dies auf die Gesundheitsförderung in Hamburg?

Puttfarcken: Mit dem neu aufgestellten Aufgabenbereich des "GKV-Bündnisses für Gesundheit" auf Landesebene werden die Aufgaben zur Gesundheitsförderung der BZgA in die Landesverantwortung verlagert - also dorthin, wo die Bedarfe entstehen. Die Aktivitäten zur gemeinschaftlichen Gesundheitsförderung in den Bundesländern werden künftig vom "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg" koordiniert.

In Hamburg arbeiten die gesetzlichen Krankenkassen schon lange gemeinsam daran, der Bevölkerung den Zugang zu gesundheitsfördernden Maßnahmen zu erleichtern und die Gesundheit für alle zu verbessern. Die ARGE führt dabei bewährte Projekte, wie "Geschützte Räume für gestresste Kinder", weiter. Sie übernimmt Arbeitswesen aus bisherigen Kooperationen und entwickelt diese weiter.

Das "GKV-Bündnis für Gesundheit in Hamburg" soll die Umsetzung der Landesrahmenvereinbarung unterstützen und wird in die Strukturen eingebunden werden. Ich gehe davon aus, dass es hier weiterhin einen guten Austausch geben wird, sodass wir in Hamburg gemeinsam bei den Themen vorangehen.

TK: Wer in Hamburg übernimmt die Aufgaben des "GKV-Bündnisses für Gesundheit in Hamburg"?

Puttfarcken: Die Krankenkassenverbände in Hamburg haben sich darauf geeinigt, dass die Landesvertretung Hamburg des Verbands der Ersatzkassen e. V. (vdek Landesvertretung Hamburg) die Geschäftsführung des "GKV-Bündnisses für Gesundheit in Hamburg" innehat. Das macht insofern Sinn, als das Programmbüro des "GKV-Bündnisses für Gesundheit" auch schon beim vdek lag. Das "GKV-Bündnis für Gesundheit" war eine gemeinsame Initiative der gesetzlichen Krankenkassen zur Weiterentwicklung und Umsetzung von Gesundheitsförderung und Primärprävention in Lebenswelten. Dabei wurden unter anderem kommunale Projekte zur Gesundheitsförderung umgesetzt sowie der Strukturaufbau in Hamburg gefördert. Diese Projekte werden nun im Rahmen der ARGE weitergeführt.

Wir hoffen, dass wir es mit diesem Schritt schaffen, der Bevölkerung in Hamburg Gesundheitsförderung und Prävention langfristig noch bedarfsgerechter anbieten zu können.