TK-Posi­tion zum GHG: Weniger statt wirk­samer Präven­tion, dafür mehr Kosten

Die GHG-Ziele - Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verbessern, um die Herz-Kreislauf-Gesundheit in der Bevölkerung zu stärken - sind zweifellos sinnvoll. Die im GHG dafür vorgesehenen Umsetzungsschritte sind allerdings nicht geeignet, diese Ziele effektiv und effizient zu erreichen. Im Gegenteil, es drohen fragwürdige, nicht unerhebliche Mehrkosten, die aus Mitteln für Präventionsmaßnahmen zur individuellen Gesundheitsförderung querfinanziert werden sollen. Damit werden sehenden Auges etablierte und wirksame Präventionsinstrumente faktisch abgeschafft. 

Prävention vor die Therapie von Krankheiten zu stellen, muss aber ein zentrales Ziel der Gesundheitsversorgung und -politik bleiben. Das GHG setzt daher genau die falschen Akzente: Ein Paradigmenwechsel weg von Prävention und Hilfe zu Verhaltensänderung hin zu mehr Behandlung und Medikamenten, Schwächung der evidenzbasierten Medizin, Erhöhung der Bürokratie, Fehlsteuerungen bei den DMP, um einige wichtige Punkte zu nennen. Das GHG ist präventions- und versorgungspolitisch verzichtbar - von seiner erheblichen finanziellen Wirkung ganz zu schweigen. Wenige Lichtblicke, etwa die nun bessere Einbindung des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA), können den insgesamt schlechten Eindruck nicht kaschieren. Die TK empfiehlt, auf das Gesetz insgesamt zu verzichten und die wenigen positiven Ansätze in anderen Gesetzgebungsverfahren umzusetzen.