TK-Land­tagsTi­cker - Neues aus dem Landtag

Regionale Versorgung

Die Fraktion der CDU beschäftigt sich unter anderem mit dem aktuellen Sachstand der Krankenhausreform, mit der Gesundheit von Lehrerinnen und Lehrern, mit dem Medizincampus Koblenz sowie mit der Sicherstellung der stationären medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

• Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/5761
• Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/5792
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort Drucksache 18/9603
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort Drucksache 18/9217
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort Drucksache 18/9176

Die Fraktion der Freien Wähler befasst sich gesundheitspolitisch unter anderem mit den Alleinstellungsmerkmalen von Long Covid und deren Folgen für Forschung und Therapie in Rheinland-Pfalz, mit der Förderung von Krankenhäusern im ländlichen Raum sowie mit der Überalterung von Ärztinnen und Ärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst.

• Antrag der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/5694
• Antrag der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/5804
• Antrag der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/5805

Bei den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stehen unter anderem die Insolvenz des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen (hier gibt es inzwischen durch neue Kreis- und Stadtratsbeschlüsse in Mainz-Bingen weitere Rettungsmaßnahmen durch Finanzierungsunterstützungen) sowie das Projekt "Gesundheit für alle" auf der Agenda. Die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. hat das Projekt "Gesundheit für alle" ins Leben gerufen. Es hat die Aufgabe, Menschen in schwierigen sozialen Umgebungen mit Präventionsangeboten und gesundheitsfördernden Maßnahmen direkt vor Ort zu unterstützen. Dieses Projekt wird in Zusammenarbeit mit den örtlichen Gesundheitsämtern umgesetzt und vom Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit gefördert.

• Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP - Landtag, Drucksache 18/5785
• Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP - Landtag, Drucksache 18/5787

Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages

Am 10. April 2024 und am 16. Mai 2024 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages zuletzt getagt. Die Diskussionen im Ausschuss drehten sich unter anderem um die Themen Endometriose, Impfungen, die klinische Weiterbildung von Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs der Psychiatrie, die Cannabis-Legalisierung, das Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz, das Berufungsverfahren Kinderchirurgie der Universitätsmedizin Mainz, den aktuellen Sachstand der Krankenhausreform und die Insolvenz des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen.

• Protokoll Ausschuss für Gesundheit vom 10.04.2024
• Protokoll Ausschuss für Gesundheit vom 16.05.2024

Bei der 28. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit wurde von Mitgliedern der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern ein gemeinsamer Antrag zum Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz gestellt. Die antragstellenden Fraktionen möchten sich, angesichts der Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen, in einem Anhörungsverfahren mit Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich mit dem Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz auseinandersetzen. Die Anhörung soll jetzt am 19. bzw. 20. Juni 2024 stattfinden.

• Antrag der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler - Landtag, Drucksache 18/5827