TK-LandtagsTicker - Neues aus dem Landtag
Artikel aus Rheinland-Pfalz
Die Rubrik "Neues aus dem Landtag" gibt Ihnen einen kompakten Überblick über aktuelle parlamentarische Initiativen, Stellungnahmen, Gesetzesentwürfe und Gesetzesbeschlüsse, die den Bereich der Gesundheitsversorgung betreffen. Bei den meisten Anfragen liegen auch die Antworten schon vor. Zurzeit stellt vor allem die CDU-Fraktion viele Anfragen und Anträge und ist deshalb in unserer Zusammenfassung besonders stark vertreten.
Regionale Versorgung
Die Fraktion der CDU beschäftigt sich unter anderem mit der Situation der Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz, den Medizinstudienplätzen am Medizincampus Koblenz und der Finanzierung des Campus. Außerdem stellt die CDU einen Antrag für einen besseren Zugang für Kinder und Jugendliche zu ambulanten Psychotherapieplätzen und fragt nach der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen, den Fachabteilungen der Krankenhäuser im Westerwald und der Krankenhausinvestitionsförderung.
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10736
- Kleine Anfrage der CDU - schriftliche Antwort 18/10746
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10653
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6541
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10712
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10803
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10610
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10543
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10513
Die fraktionslosen Abgeordneten der Freien Wähler befassen sich gesundheitspolitisch unter anderem mit dem Krankenstand bei pädagogischen Fachkräften und mit dem Stand und der Entwicklung der Anzahl und der Behandlung von und nach Tot- und Fehlgeburten in Rheinland-Pfalz.
- Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab, fraktionslos, Landtag, schriftliche Antwort 18/10421
- Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel, fraktionslos - Landtag, Drucksache 18/10609
Die Fraktion der SPD beschäftigt sich unter anderem mit den psychischen Folgen und Belastungen des Klimawandels.
Bei der Fraktion der GRÜNEN stehen unter anderem der diskriminierungsfreie Zugang zur Blutspende und das Thema Kinderwunschbehandlung in Rheinland-Pfalz auf der Agenda.
- Antrag der GRÜNEN - schriftliche Berichterstattung 18/6352
- Kleine Anfrage der GRÜNEN - Landtag, schriftliche Antwort 18/10009
Die Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP stellen gemeinsam einen Änderungsantrag zum Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
Änderungsantrag der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Landtag, Drucksache 18/10835
Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages
Am 06. September 2024 und am 06. November 2024 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages zuletzt getagt. Die Diskussionen im Ausschuss drehten sich unter anderem um die Änderung des Transplantationsgesetzes, um Klinikinsolvenzen, Klinikschließungen und die Zukunft von Kliniken im Land, um das Thema Kinderwunschbehandlung, die Entwicklung der Anzahl der Apotheken in Rheinland-Pfalz, um den Bundesklinikatlas, um die digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik, um die Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der JGU, um das Versorgungskonzept für den Landkreis Cochem-Zell, die Versorgung von Diabetes-Erkrankten, um das Thema Impfungen und den Planungsstand des Diakonie-Krankenhauses in Kirn.