Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für Niedersachsens gesunde Zukunft!
Artikel aus Niedersachsen
Ein spannendes Wahljahr in Niedersachsen neigt sich dem Ende zu: Ausgesprochen schnell einigten sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Koalitionsvertrag. Dabei geht es auch um die Pläne für die Gesundheits- und Pflegepolitik in dieser Legislaturperiode - Dirk Engelmann, Leiter der TK-Landesvertretung Niedersachsen, in einem Kommentar zum Koalitionsvertrag.
Das ging schnell: Ich hätte nicht gedacht, dass wir fast auf den Tag genau einen Monat nach den Landtagswahlen die wieder berufene Gesundheitsministerin Daniela Behrens zu ihrem ersten offiziellen Termin in der neuen Legislaturperiode beim alljährlichen TK-Herbstempfang 2022 begrüßen konnten. Umso mehr haben wir uns gefreut, dass sie und die anwesenden zahlreichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein so prall gefülltes Aufgabenheft mitgebracht haben, das aus unserer Sicht die richtigen Schwerpunkte setzt.
Das wichtigste vorab: Daniela Behrens hat auf unserem Empfang bestätigt, dass sie die Weiterentwicklung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen will und sich auch auf Bundesebene in der Gesetzgebung weiter so stark engagieren möchte. Das ist gut, denn es gilt im Bund die Rahmenbedingungen für das Handeln im Land selbst mitzugestalten.
Und so liest sich auch der Koalitionsvertrag: Er setzt die richtigen Schwerpunkte auf der innovativen Weiterentwicklung der Regelversorgung. Kostenträchtige und in ihrer Wirkung fragwürdige Modellprojekte sucht man - konsequenterweise - vergebens.
Und so liest sich auch der Koalitionsvertrag: Er setzt die richtigen Schwerpunkte auf der innovativen Weiterentwicklung der Regelversorgung.
Die wichtigste Aussage ist die Kontinuität in der Umsetzung der Enquete - insbesondere der Krankenhausreform. Dass Rot-Grün hier an die Große Koalition anschließt, sorgt für Stabilität. Aus unserer Sicht gilt es die Planung zügig und mindestens parallel zur Steigerung der Investitionsmittel umzusetzen. Die Frage steht im Raum, in welche Standorte investiert wird und mit welchem struktur- und versorgungspolitischem Ziel. Hier kommen viel Arbeit sowie schwierige Diskussionen auf alle Beteiligten zu. Ziel muss es sein, mehr Qualität zu erreichen sowie Fälle und Personal an dafür geeigneten Standorten zu konzentrieren.
Aus unserer Sicht gilt es die Planung zügig und mindestens parallel zur Steigerung der Investitionsmittel umzusetzen.
Der Techniker Krankenkasse ist die Digitalisierung ein Kernanliegen. Das klare Bekenntnis der neuen Landeregierung dazu ist gut. Aus unserer Sicht gilt es das ebenso formulierte Anliegen nach einem Bürokratieabbau mit einer Digitalisierungsagenda Gesundheit zu verbinden. Digitalisierung ist der Schlüssel, um nachhaltig Verwaltungsaufwand bei allen Beteiligten zu reduzieren. Statt neuer Ziele und Vorhaben sollten wir im Geiste des Koalitionsvertrags das praktisch Mögliche verbindlich umsetzen. Das gilt insbesondere für die Nutzung des elektronischen Datenaustauschs über die Gematik durch die Leistungserbringenden, ebenso wie die flächendeckende Anwendung der ePA.
Mit dem Koalitionsvertrag ist Rot-Grün eine gute Grundlage für die gesunde Zukunft in Niedersachsen gelungen. Machen wir gemeinsam was draus!