Fünf Fragen an ... Volker Meyer
Interview aus Niedersachsen
Volker Meyer ist seit 2013 Mitglied des niedersächsischen Landtags. Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Niedersachsen beantwortet er im Interview "Fünf Fragen an ...", welche Pläne für die neue Legislaturperiode anstehen, wo die Themenschwerpunkte des Gesundheitsausschusses liegen, gibt Antwort über seine Rolle in der Oppositionsarbeit und wie es um die nächsten Entwicklungsschritte der Digitalisierung in Niedersachsen steht.
TK: Herr Meyer, Sie sind alter und neuer gesundheitspolitischer Sprecher der CDU. Was haben Sie sich für die neue Legislaturperiode vorgenommen?
Volker Meyer: Unsere Gesundheit ist unser höchstes Gut und Grundvoraussetzung für ein aktives Leben. Jede und jeder von uns muss sich im Krankheitsfall auf modernste medizinische Versorgung verlassen können. Wir streben daher auch für die Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit Fach- und Allgemeinmedizinerinnen und -medizinern in den ländlichen Räumen, wie auch in den Oberzentren unseres Landes an. Alle Menschen in Niedersachsen sollen sich auf eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in ihrer Nähe verlassen können. Durch die systematische Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgungsstrukturen, auf Grundlage der Ergebnisse und Vorschläge der Enquetekommission aus der letzten Wahlperiode, wollen wir das bürgernahe, leistungsfähige und dezentrale niedersächsische Gesundheitswesen für alle Menschen weiter verbessern.
TK: Auch der Gesundheitsausschuss tagt in neuer Zusammensetzung. Welche Themenschwerpunkte neben der Umsetzung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes bleiben wichtig?
Meyer: Die Umsetzung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes muss von weiteren notwendigen Maßnahmen flankiert werden. Hierbei sind in erster Linie die Erhöhung der Investitionsmittel für die Niedersächsischen Krankenhäuser durch das Land Niedersachsen zur Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft und die Gewinnung von Fachkräften in allen Sektoren des Gesundheitswesens zu nennen. Eine besonders herausfordernde Aufgabe ist es in der heutigen Zeit, die Sachkostensteigerungen zu refinanzieren, um den niedersächsischen Krankenhäusern ausreichend Liquidität zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren müssen wir gemeinsam mit den Kommunen und den Kostenträgern die Rahmenbedingungen für die ambulante ärztliche Tätigkeit verbessern. Neben einer guten Infrastruktur in den Kommunen ist es für die hausärztliche Tätigkeit notwendig, die Vergütungszuschläge durch Neubewertung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) anzupassen. Ein weiterer wesentlicher Punkt kann in diesem Zusammenhang die Digitalisierung von Arbeitsprozessen sein, wenn sie einen wirklichen Mehrwert für Leistungserbringer sowie Patientinnen und Patienten bringen. Beispielhaft sei hier die elektronische Patientenakte genannt.
Eine besonders herausfordernde Aufgabe ist es in der heutigen Zeit, die Sachkostensteigerungen zu refinanzieren, um den niedersächsischen Krankenhäusern ausreichend Liquidität zur Verfügung zu stellen.
TK: Wie sehen Sie Ihre Aufgabe in der Oppositionsarbeit? Worauf legen Sie Ihren Fokus?
Meyer: Wichtigste Aufgabe in der Opposition ist es für uns, die Vorschläge der Landesregierung und der Regierungsfraktionen zu bewerten und kritisch zu hinterfragen, ob diese Vorschläge auch ihre gewünschte Wirkung entfalten können. Falls dies aus unserer Sicht nicht der Fall ist, werden wir konstruktive Alternativvorschläge unterbreiten. Darüber hinaus werden wir mit eigenen Initiativen versuchen, Akzente zu setzen, um die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in Niedersachsen flächendeckend weiter zu verbessern.
TK: Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung im Gesundheitswesen ein gutes Stück vorangetrieben. Wie können wir daran anknüpfen und was ist aus Ihrer Sicht der nächste wichtige Entwicklungsschritt für die niedersächsische Versorgungslandschaft?
Meyer: Bei vielen Patientinnen und Patienten kann die Digitalisierung dazu beitragen, die Versorgungsqualität insgesamt deutlich zu verbessern. Durch neue technische Voraussetzungen können Informationen schneller und über weite Distanzen zwischen den Versorgungssektoren und den medizinischen Professionen ausgetauscht werden, um schnell und adäquat zu helfen. Durch den Einsatz audiovisueller Kommunikationstechnologien werden, trotz räumlicher Trennung, Diagnostik, Konsultation und medizinische Unterstützung in Notfällen durchgeführt. Die digitale Gesundheitsversorgung und die damit verbundene Telemedizin haben aus unserer Sicht einen großen Nutzen für den ländlichen Raum und können die Versorgungsqualität in Niedersachsen deutlich verbessern. Für die Weiterentwicklung dieses Bereiches möchten wir mit allen Akteuren - Krankenkassen, Politik und Leistungserbringer - ein umfassendes Konzept der digitalen Gesundheitsversorgung für Niedersachsen erarbeiten und auf dieser Grundlage die nächsten Entwicklungsschritte einleiten.
Die digitale Gesundheitsversorgung und die damit verbundene Telemedizin haben aus unserer Sicht einen großen Nutzen für den ländlichen Raum und können die Versorgungsqualität in Niedersachsen deutlich verbessern.
TK: Zum Schluss noch eine persönliche Frage: Viele Menschen fassen an Silvester gute Vorsätze wie beispielsweise mehr Sport zu treiben oder weniger Süßigkeiten zu essen … Wie halten Sie es beim Thema Neujahrsvorsätze?
Meyer: Ich gehöre zu der Gruppe von Menschen, die sich keine Vorsätze für das neue Jahr vornehmen. Im täglichen Leben versuche ich z.B. auf gesunde Ernährung und ausreichend Sport zu achten. Dies gelingt mir im Laufe eine Jahres mal weniger gut und mal besser.