Trotz Reform ist die Aufsicht über die Krankenkassen nach wie vor nicht einheitlich geregelt: Die bundesunmittelbaren Krankenkassen stehen unter der Aufsicht des Bundesamts für soziale Sicherung (BAS), für die regionalen Kassen sind Behörden der Länder zuständig. Das führt zu Unterschieden in der Aufsichtspraxis, die einem fairen Wettbewerb im Weg stehen.
Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
Im Rahmen der im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz gestalteten Reform ist es nicht gelungen, diese Ungleichheit zu beheben. Stattdessen wurden mit der Einführung einer bundesweiten Transparenzstelle mit Vertragsverzeichnis und der Stärkung der Rolle des BAS, etwas auf der Aufsichtsbehördentagung, punktuelle Maßnahmen geschaffen, um das Aufsichtshandeln zumindest zu harmonisieren. Statt Einheitlichkeit soll es also auch weiterhin Vielfalt bei der Aufsicht geben - wenn auch eine etwas stärker regulierte.
Kassenaufsicht: uneinheitlicher Status quo
Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
Aufsichtsmix führt zu Unterschieden in der Aufsichtspraxis, die einem fairen Wettbewerb der Krankenkassen im Weg stehen. Quelle: TK
Was änderte das FKG in Sachen Aufsicht
Das FKG stärkte unter anderem die Rolle des Bundesamts für soziale Sicherung, etwa in der regelmäßig stattfindenden Aufsichtsbehördentagung, die bis dahin den Charakter eines Erfahrungsaustausches hat. Zudem entstand eine bundesweite Transparenzstelle für mehr Einheitlichkeit gelegt werden. Dort wird künftig auch ein zentrales Register für bestehende Verträge geführt werden. Den Kassen wird zudem untereinander ein erweitertes Klagerecht bei wettbewerbswidrigem Verhalten eingeräumt. Die TK begrüßt diese Maßnahmen zwar ausdrücklich, sieht aber klaren Nachbesserungsbedarf, vor allem was die Verbindlichkeit von Entscheidungen für alle angeht: Sie reichen nicht aus, um ein einheitliches Aufsichtshandeln sicherzustellen.
In unserer Mediathek finden Sie Infografiken zum Thema Risikostrukturausgleich:
Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
Mehr zum Morbi-RSA
Wo exakt liegen die Probleme im Morbi-RSA? Und welche Vorschläge hat die TK, diese zu beheben? Mehr Infos dazu auf den TK-Themenseiten zur
RSA-Reform
.
