Heraus­for­de­rungen in der Pflege begegnen

Die Herausforderungen in der Pflege werden immer größer. Sei es die Finanzlage der Gesetzlichen Pflegeversicherung, fehlende Pflegekräfte oder die steigenden Eigenanteile für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen: Der Handlungsdruck ist auf allen Seiten enorm. Auch auf der Agenda des saarländischen Gesundheitsministers Dr. Magnus Jung steht das Thema Pflege weit oben. Doch vieles ist dabei nur in Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und den an der Versorgung beteiligten Akteuren zu erreichen. Aus Sicht der TK sind dabei folgende Punkte besonders wichtig:

Entlastung von Pflegekräften

Die Personalsituation in der Pflege, insbesondere in der Altenpflege, ist bekanntlich sehr angespannt - auch im Saarland: "Zwar haben wir im Saarland noch einen vergleichsweise guten Personalschlüssel, doch sehen wir in einer aktuellen TK-Auswertung, dass die Belastung der Pflegebeschäftigten im Vergleich zu anderen Erwerbstätigen deutlich höher ist. Im Schnitt fehlten diese krankheitsbedingt im Jahr 2021 über eine Woche mehr", berichtet Baldur Annerfeld, Pflegeexperte der TK-Landesvertretung Saarland. Hier müssen konkrete Maßnahmen getroffen werden, um die Beschäftigten zu entlasten und den Pflegeberuf wieder attraktiver zu gestalten. Zudem müssen Anreize gesetzt werden, um Beschäftigte im Beruf zu halten oder sie zur Rückkehr zu motivieren - etwa mittels attraktiver Arbeitszeitmodelle und dem Einsatz gesundheitsfördernder Angebote am Arbeitsplatz. Ähnliche Ziele formuliert auch die SPD in ihrem Regierungsprogramm zur Landtagswahl und plant die Schaffung von 4.000 zusätzlichen Pflegekräften bis 2030.

Entlastung von Pflegebedürftigen

Die stetig steigenden Eigenanteile, die Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen aufbringen müssen, stellen eine große Belastung für diese Menschen dar. "Mit durchschnittlich 2.517 Euro im Monat ist die Belastung im Saarland laut Daten des Verbands der Ersatzkassen die dritthöchste bundesweit", so Annerfeld, und ergänzt: "Das treibt immer mehr Menschen unverschuldet in die Sozialhilfe - ein unhaltbarer Zustand". Um diesem Problem Herr zu werden, braucht es allerdings gemeinsame Anstrengungen auf Bundes- und Landesebene. So spricht sich die TK etwa dafür aus, auf Bundesebene die Leistungsbeiträge in der Pflegeversicherung einmalig anzuheben. Doch auch die Länder sieht die TK hier in der Pflicht: Wenn diese die Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen übernehmen, würde dies eine massive Entlastung der Gepflegten bedeuten. "Rund 500 Euro betragen diese im Saarland laut Daten des vdek durchschnittlich im Monat. Durch eine Übernahme der Landesregierung würden die Kosten für die saarländischen Pflegebedürftigen auf einen Schlag deutlich gesenkt werden", so Annerfeld. Mehr Gestaltungsfreiheit für die Pflegebedürftigen und deren Angehörige wäre darüber hinaus durch die Zusammenfassung der Leistungen aus Kurzzeit- und Verhinderungspflege zu einem Entlastungsbudget zu realisieren.

Finanzierung der Pflegeversicherung

All diese Maßnahmen setzen eine stabile Finanzierung der Pflegeversicherung zwingend voraus. Doch die Leistungsausgaben in diesem Bereich sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen - und durch die coronabedingten Mehrausgaben sind die Finanzen zusätzlich unter Druck. Daher fordert die TK, die Mehrkosten vollständig aus Steuermitteln zu erstatten. Sollte es zu keinem Ausgleich dieser Mehrkosten durch den Bund kommen, wird der Gesetzgeber den Beitragssatz in der Pflegeversicherung deutlich erhöhen müssen, um die weitere Finanzierung der Pflegeversicherung sicherzustellen. Daneben sind weitere Maßnahmen zu treffen, um die Pflegeversicherung - und damit die Beitragszahler - zu entlasten, etwa mit der Begleichung der Rentenversicherungsbeiträge pflegender Angehöriger durch den Bundeshaushalt.

Für die Bewältigung der Herausforderungen in der Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung notwendig. Verschiedenste Akteure - egal ob Bund, Länder oder Pflegekassen - sind hierzu in der Pflicht, um solidarische und gute Bedingungen insbesondere für Pflegebedürftige und Pflegekräfte sicherzustellen. Daher müssen die geschilderten Herausforderungen schnellstmöglich gemeinsam angegangen werden.