Digi­tale Anwen­dungen müssen weiter in die Fläche gebracht werden

Die Bilanz zum Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im vergangenen Jahr, einem der schwierigsten Pandemie-Jahre, ist durchaus beachtlich: Die Länder haben gemeinsam mit dem Bund als ständigem Gast der Konferenz in insgesamt 16 Videoschalten sowie einer zweitägigen Hauptkonferenz im Juni 2022 in Magdeburg beraten. In rund 40 Stunden Besprechungszeit wurden mehr als 218 Tagesordnungspunkte beraten und 80 Beschlüsse gefasst.

Hinzu kommt die Vorbereitung der GMK-Sitzungen durch die Amtschefkonferenz (ACK), die auf zwei Konferenzen in Präsenz in Sachsen-Anhalt, vier Videoschalten, rund 20 Stunden Besprechungszeit, 66 Tagesordnungspunkte und 40 Beschlüsse kommt.

Diese Zahlen zeigen, wie hoch das Arbeitspensum war, was auch dem gesetzten Thema der Pandemie-Bewältigung geschuldet war und am Ende nur mit dem großen Engagement aller Beteiligten und der guten und engen Zusammenarbeit mit den Ländern und dem Bundesgesundheitsminister zu stemmen war. 

Petra Grimm-Benne

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Die Überwindung der Corona-Pandemie und die Abmilderung der Folgen stand von Beginn an im Fokus der GMK. Kurz nach dem Jahreswechsel sind wir zu einer ersten Schaltkonferenz zusammengekommen. Im Jahresverlauf haben wir regelmäßig über Corona-Schutzmaßnahmen, die Durchführung der Impfkampagne, die Umsetzung von Isolations- und Quarantäneregelungen und die Corona-Teststrategien beraten. Gemeinsames Ziel war, durch enge Abstimmung zwischen den Ländern ein möglichst bundeseinheitliches Vorgehen zu erreichen, um die Infektionsschutzmaßnahmen für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig vom Wohnort nachvollziehbar zu gestalten. Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Wir brauchen ein resilientes Gesundheitssystem, das auch und gerade in Krisenzeiten vollständig einsatzbereit ist. Diese Erfahrungen müssen bei den anstehenden Reformen handlungsleitend sein.

Hinzu kamen im vergangenen Jahr viele weitere Themen, die vor der Übernahme des GMK-Staffelstabes noch nicht absehbar waren, wie die medizinische Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine oder die Ausbreitung der Affenpocken. Dazu hat sich die GMK unter der Federführung Sachsen-Anhalts positioniert. 

Krankenhausreform vorbereitet

Neben diesen aktuellen Themen hat die GMK die Vorbereitungen zur anstehenden, großen Krankenhausreform begleitet. Die Sicherstellung der flächendeckenden, qualitativ hochwertigen stationären Versorgung muss das oberste Ziel der Krankenhauspolitik bleiben. Die Ministerinnen, Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder haben der Bundesregierung bereits im Oktober 2022 ihre Kernforderungen zur Krankenhausreform übermittelt und in einem gemeinsamen Beschluss deutlich gemacht, dass die Unterfinanzierung beendet werden müsse und es durch die Folgen der Corona-Pandemie und die Energiekrise nicht zu einem kalten Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft kommen dürfe. Aktuell werden die Eckpunkte der neuen Krankenhausfinanzierung diskutiert und erarbeitet. Dieses Thema ist frühzeitig in der GMK aufgegriffen worden und wird uns noch weiter beschäftigen. 

Digitalisierung beschleunigen

Auf der zweitägigen Hauptkonferenz in Magdeburg hat die GMK unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt auch das Thema Digitalisierung noch einmal aufgegriffen und der Leitantrag "Digitalisierung beschleunigen - Für ein resilientes und zukunftsfestes Gesundheitswesen" wurde beschlossen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wächst der Bedarf einer guten Gesundheitsversorgung, die allerdings gleichzeitig von einem Fachkräftemangel und knappen finanziellen Möglichkeiten begrenzt wird. Digitale Anwendungen im Gesundheitswesen müssen weiter in die Fläche gebracht werden.

Diese kurze Themenübersicht zeigt die große Verantwortung, die Sachsen-Anhalt als Vorsitzland hatte. Dem Land Baden-Württemberg, das den GMK-Vorsitz in diesem Jahr von Sachsen-Anhalt übernommen hat, wünschen wir weiterhin viel Erfolg und gutes Gelingen.