Arbeit auf Abruf: Fiktive Wochenarbeitszeit beträgt 20 Stunden
Arbeit auf Abruf und ohne vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit kommt bei befristeten Beschäftigungen, bei Teilzeit- und bei Minijobs vor. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz schützt solche Mitarbeitenden mit besonderen Regelungen. Arbeitgeber müssen darauf achten, dass der Minijob nicht unbemerkt zu einer versicherungspflichtigen Beschäftigung wird.
Bei der Arbeit auf Abruf wird vereinbart, dass die Beschäftigten ihre Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsaufkommen erbring und nach einseitiger Anweisung des Arbeitgebers. Die Arbeitszeiten können dabei schwanken.
Was müssen Arbeitgeber gesetzlich beachten?
Die Bedingungen für die Arbeit auf Abruf sind im Teilzeit- und Befristungsgesetz ( § 12 TzBfG ) geregelt und sollen die Beschäftigten arbeitsrechtlich schützen. Die Regelungen des Gesetzes greifen immer dann, wenn die Absprache zur Arbeit auf Abruf nicht arbeits- oder tarifvertraglich oder per Betriebsvereinbarung geregelt wurde.
Nach dem Gesetz muss die Abruf-Vereinbarung eine bestimmte Dauer der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit enthalten. Tut sie das nicht, gilt eine fiktive Wochenarbeitszeit als vereinbart. Aus dieser fiktiven Arbeitszeit sind auch die Entgeltansprüche abzuleiten und zu vergüten. Beschäftigte können ihre Ansprüche arbeitsrechtlich geltend machen.
Fiktive Wochenarbeitszeit
Seit dem 1. Januar 2019 beträgt die fiktive wöchentliche Arbeitszeit 20 Stunden.
Der Entgeltanspruch, der sich aus der fiktiven Arbeitszeit von Mitarbeitenden ergibt, wird auch Phantomlohn genannt. Er muss berücksichtigt werden, um eine Versicherungs- und Beitragspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung festzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Arbeit in diesem Umfang tatsächlich geleistet oder vergütet wurde.
Existiert keine Abruf-Vereinbarung und muss die fiktive Arbeitszeit von 20 Wochenstunden berücksichtigt werden? Dann kann das Arbeitsentgelt - wenn z. B. den Mindestlohn zugrunde gelegt werden - schnell mehr als 538 EUR (2023: 520 EUR) betragen. Damit können Mitarbeitende nicht mehr als Minijobber beschäftigt werden. Der Arbeitgeber muss sie als sozialversicherungspflichtige Mitarbeitende melden.
Was sollten Arbeitgeber tun?
Beschäftigt ein Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin bzw. einen Arbeitnehmer auf Abruf und ohne vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit, sollte er die Dauer der Wochenarbeitszeit schriftlich mit dieser Person festlegen.
Dabei müssen sie entweder eine wöchentliche Mindestarbeitszeit oder eine Höchstarbeitszeit vereinbaren. Die Mindestarbeitszeit darf nicht um mehr als 25 Prozent überschritten werden, die Höchstarbeitszeit nicht um mehr als 20 Prozent unterschritten.
Wann liegt keine Arbeit auf Abruf vor?
Legen Arbeitgeber und Beschäftigte in einer Rahmenvereinbarung fest, dass keine Arbeitspflicht besteht und ein Arbeitsverhältnis immer mit einem Angebot und dessen Annahme eingegangen wird? Dann finden die Regelungen zur Arbeit auf Abruf keine Anwendung. In diesen Fällen handelt es sich nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts um kein Dauerarbeitsverhältnis und damit auch nicht um Arbeit auf Abruf (BAG, Urteil v. 15.2.2012, 10 AZR 111/11).
Das Gleiche gilt für flexible Arbeitszeitvereinbarungen, bei denen lediglich die Arbeitszeit schwankt, das Einkommen aber monatlich gleich bleibt.