Hohe Wahl­be­tei­li­gung wichtig für eine starke Versi­cher­ten­ver­tre­tung

Im ehrenamtlichen Verwaltungsrat einer gesetzlichen Krankenkasse sowie bei der gesetzlichen Rentenversicherung gilt der gleiche Grundsatz wie beispielsweise in Sport-, Kultur- oder Hilfsvereinen: Nur wenn sich Mitglieder gemeinsam stark machen und sich engagieren, können sie wichtige Entscheidungen in ihrem Sinne aktiv mitgestalten. 

52 Millionen Mitglieder bei den Ersatzkassen und der gesetzlichen Rentenversicherung haben demnächst die beste Möglichkeit, sich einzubringen: Die Sozialwahlen 2023 stehen an. In diesem Beitrag will ich einen Einblick in die Arbeit des Verwaltungsrats der TK geben und zeigen, warum eine hohe Wahlbeteiligung am meisten den Mitgliedern selbst nutzt. 

Katrin Schöb

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TK-Mitglieder können durch den Verwaltungsrat an wichtigen Entscheidungen mitwirken

Die Mitglieder können aus ihrer Mitte das oberste Gremium der TK, den Verwaltungsrat, wählen. Dieser hat zentrale Entscheidungsbefugnisse, Kontrollaufgaben und legt die Grundzüge der Unternehmenspolitik fest. Zu den klar definierten Aufgaben der Mitglieder des Verwaltungsrates gehört auch, den Haushalt zu verabschieden, den hauptamtlichen Vorstand zu wählen und bei weiteren wichtigen Entscheidungen der Krankenkasse aktiv mitzubestimmen. So wirkt der Verwaltungsrat mit, Angebote, Services und Leistungen im Sinne der Versicherten immer besser zu machen. 

Die soziale Selbstverwaltung ist die beste Lösung für vielfältige Interessensvertretung und unabhängigen Austausch.
Katrin Schöb

Außerdem setzen sich die Ehrenamtlichen in den Widerspruchsausschüssen mit Entscheidungen auseinander, mit denen Versicherte nicht einverstanden sind. Dabei hat der Verwaltungsrat stets die Bedürfnisse der Versicherten im Blick.

Konkrete Gesundheitsversorgung gestalten die Beteiligen selbst 

Aufgabe der Gesetzgebung ist es, faire Bedingungen und einen Rahmen zu stellen, den die Ehrenamtlichen mit Leben füllen. Die Mitglieder des Verwaltungsrates kommen aus der Praxis. Sie bringen bei den Entscheidungen ihre Erfahrungen aus Beruf und Alltag ein. Dabei gilt immer der demokratische Grundsatz: Eine hohe Wahlbeteiligung sorgt für eine starke Vertretung der Versicherteninteressen durch den Verwaltungsrat. Durch das starke Mandat, das der Verwaltungsrat von den Mitgliedern der TK in den letzten Legislaturperioden erhielten, konnten die Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter beispielsweise Wahltarife einführen und mit Satzungsleistungen das Angebot der TK für die Versicherten erweitern.

Ein selbstverwaltetes Gesundheitssystem bedeutet also, dass der Staat zwar die gesetzlichen Rahmenbedingungen stellt, die konkrete Gesundheitsversorgung aber von den Beteiligten selbst ausgestaltet wird. Dabei gelten die Prinzipien Unabhängigkeit und Mitbestimmung. 

Zu den weiteren Aufgaben des Verwaltungsrates gehört auch, sich bei der Politik im Sinne der Versicherten einzusetzen. Die Ehrenamtlichen beziehen etwa klar Position, wenn es um den Einsatz von Beitragsgeldern geht.

Wir alle haben es in der Hand unseren Einfluss zu stärken.
Katrin Schöb

Demokratische Errungenschaft mit hoher Wahlbeteiligung stärken 

Die soziale Selbstverwaltung ist damit die beste Lösung für vielfältige Interessensvertretung und unabhängigen Austausch. Sie sorgt für faire und praktikable Entscheidungen für die Menschen. Diese wichtige demokratische Errungenschaft sollten wir alle wertschätzen - am besten mit einer hohen Wahlbeteiligung. 

Selbstverwaltung bedeutet ebenfalls eine gewisse Unabhängigkeit von der Politik, bei der - auch angesichts aktueller Krisen - die Gesundheitsversorgung nicht immer an erster Stelle stehen kann. Leider versuchte die Politik in den vergangenen Jahren, die Entscheidungsfreiheit und Selbstbestimmung des Verwaltungsrates immer mehr einzuschränken. Dieser Trend ist problematisch. 

Starke Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck

Im internationalen Vergleich gibt es kaum Versicherungssysteme, die eine starke Mitwirkung der Beitragszahlenden durch eine Selbstverwaltung zulassen. Besonders dort, wo der Staat keine finanziellen Reserven mehr hat, werden die Nachteile einer fehlenden Gestaltungskraft durch die Mitglieder dramatisch sichtbar. In England beispielsweise rationiert das staatliche Gesundheitssystem, der National Health Service, kurz NHS, die Leistungen so stark, dass in manchen Bereichen wie der Notfallversorgung durch immens lange Wartezeiten die Gesundheit der Menschen gefährdet ist.

Eine starke Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck, sondern sie sorgt für selbstbestimmte Entscheidungen.

Mit 52 Millionen Stimmen Mitspracherecht stärken 

Wir alle haben es in der Hand unseren Einfluss zu stärken. Rund 52 Millionen Wahlberechtigte bei den gesetzlichen Ersatzkassen und der gesetzlichen Rentenversicherung in diesem Jahr können mit ihren Stimmen ein kraftvolles Votum abgeben. Neu ist im Jahr 2023, dass rund 22 Millionen Versicherte bei den Ersatzkassen erstmals ihre Stimme digital abgeben können. Die Bereitstellung des Online-Wahlsystems soll die Wahlbeteiligung weiter steigern. In einer aufgewühlten Welt ist eine demokratische unabhängige Wahl ein großes Privileg. Dieses hohe Gut können wir auf Dauer nur durch die Wahlteilnahme stärken. Deshalb mein Appell: Wählen Sie und verschenken Sie nicht Ihre wertvolle Stimme.